Sven Krumbeck Blog

Month: August 2013

Total 5 Posts

Bezahlsystem mit Fingerabdruck

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Ministerin für Bildung und Wissenschaft Bezahlsystem mit Fingerabdruck Vorbemerkung der Landesregierung: 1. Die Adolph-Schönfelder-Schule in Hamburg unterliegt nicht der Aufsicht des Bildungsministeriums. 2. Für die Ausgestaltung und Organisation der Mittagsverpflegung ist der Schulträger zuständig (siehe hierzu § 48

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Rede zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes

  Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute noch einmal die Chance, über den kleinen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes zu sprechen. In der vergangenen Woche haben wir dazu im Bildungsausschuss die schriftliche Anhörung ausgewertet. Die Ergebnisse waren nicht überraschend, aber wichtig für

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Rede zur werbefinanzierte Lokalradios

Sven Krumbeck [PIRATEN]: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Landesregierung für den eben gehörten Bericht. Es versteht sich fast von selbst, dass wir als PIRATEN alles begrüßen, was zu mehr Kommunikation, mehr Information, mehr Austausch und mehr Kontakt in der Fläche führt. (Beifall PIRATEN)

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Rücklagen des Landeshaushalts

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Finanzministerin Rücklagen des Landeshaushalts 1) Hält das Land Schleswig-Holstein liquide Mittel für die Inanspruchnahme der Rücklagen aus dem Landeshaushalt vor? Wenn ja: Wie hoch sind diese Mittel, sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen zu der jeweiligen

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Energiesparende und ökologische Maßnahmen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Krumbeck (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Finanzministerin Energiesparende und ökologische Maßnahmen Vorbemerkung: Die nachfolgenden Fragen beziehen sich auf Maßnahmen, deren Finanzierung durch den Haushaltstitel 1211 712 01 (Energiesparende und ökologische Maßnahmen in den vom Land genutzten Liegenschaften) geregelt ist. 1) Welche Maßnahmen wurden der

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